Allgemeine Geschäftsbedingungen der NrEins AG

Stand 01.01.2024

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind für sämtliche zwischen der NrEins AG und den Nutzern sowie den Werbepartnern (Anbietern) geschlossenen Verträgen verbindlich, sofern nichts anderes gesetzlich vorgeschrieben ist. Die NrEins AG ist dabei bestrebt, alles in einem fairen Geist zu regeln und erwartet dies auch gleichermaßen von den Nutzern und Partnern.

1. Einleitung

NrEins AG betreibt verschiedenen Top-Level-Domains (NrEins.de, NrEins.com u. a.) sowie verschiedene Subdomains. Alle Websites, auf denen die Dienste der NrEins AG zur Verfügung gestellt werden, werden im Folgenden insgesamt die “NrEins.de-Websites“ genannt. Diese sind vernetzte Onlineportale zur Unterstützung von regionalen und globalen KMU.

Mit Unternehmens-, Produkt- und Dienstleistungspräsentationen dienen diese als Marketingplattform in vielfältiger Art. Die Werbepartner bieten als Anbieter den Verbrauchern/ Nutzern der NrEins.de-Websites Waren und Leistungen aller Art zum Erwerb, sowie Informationen an.

Bei Angebot, Vertrieb, Erwerb und Nutzung der Plattform in jedweder Art müssen alle gesetzlichen Vorschriften und diese AGB eingehalten sowie alle Rechte Dritter beachtet werden. Dabei wird auf folgende Regeln besonders hingewiesen:

2. Besondere Regeln für Nutzer der NrEins.de Websites

Für Verbraucher ist die Nutzung der NrEins.de-Websites kostenlos. Die Nutzung der Informationen und Dienstleistungen geschieht auf eigenes Risiko.

Nutzer können ihre Teilnahme an den NrEins.de-Websites jederzeit ohne Angaben von Gründen durch Löschung ihres Benutzeraccount ordentlich kündigen. Die NrEins AG hat das Recht, die Teilnahme mit einer Frist von drei Monaten ordentlich zu kündigen und den Benutzeraccount aufzulösen. Die NrEins AG behält sich das Recht vor, inaktive Benutzeraccounts zu löschen. Ein Account gilt als inaktiv, wenn sich der Nutzer über einen Zeitraum von mehr als 12 Monaten nicht auf den NrEins.de-Websites angemeldet hat. Vor Löschung wird der Nutzer über die im Nutzer Profil angegebene E-Mail Adresse angeschrieben. Falls der Nutzer einer Löschung nicht innerhalb einer Frist von sechs Monaten widerspricht oder Aktionen über seinen Benutzeraccount vornimmt, kann dieser gelöscht werden.

Eine außerordentliche Kündigung durch die NrEins AG aus wichtigem Grund ist möglich. Ein solcher Grund liegt vor, wenn ein Nutzer

unter Angabe verschiedener Namen und/oder E-Mail-Anschriften mehrfach in den NrEins.de-Websites registriert ist;
die Dienste der Websites stört, diese missbräuchlich nutzt oder manipuliert (es ist dem Nutzer insbesondere untersagt, beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden);
die Löschung seiner Daten verlangt;
der Datenschutzerklärung nicht zustimmt oder die Zustimmung zu dieser widerruft;
in sonstiger Weise gegen diese AGB verstößt; fortgesetzt und / oder schwerwiegend verletzt und eine Fortsetzung des Vertrages nicht zumutbar ist.

Die NrEins AG ist berechtigt, bei Kündigung des Benutzeraccounts die E-Mail Adresse sowie das Passwort des Nutzers zu deaktivieren und sämtliche Daten, die der Nutzer übermittelt hatte, zu löschen. Die NrEins AG ist hierzu verpflichtet, sofern diese Daten nicht weiterhin für Abrechnungs- oder Nachweiszwecke benötigt werden.

3. Besondere Regeln für Werbepartner

Jegliche gewerbliche Nutzung der NrEins.de-Websites für Werbung, Informationen und Angebote von Produkten und Dienstleistungen bedarf der Vereinbarung einer Premium-Mitgliedschaft.
Der Werbepartner erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der NrEins.de-Websites technisch nicht zu realisieren ist. Die NrEins AG bemüht sich jedoch, die Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie besondere Ereignisse (wie z. B. Stromausfälle, Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen etc.), können zu Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den NrEins.de-Websites führen.

Folgende Handlungen sind bei der Nutzung der NrEins.de-Websites untersagt:

Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts (der Werbepartner darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der angebotenen Dienste von der NrEins AG zur Verfügung gestellt werden);
Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der NrEins.de-Websites erforderlich ist (das Kopieren im Wege von “Robot/Crawler“-Suchmaschinen-Technologien ist z. B. nicht erforderlich für die ordnungsgemäße Nutzung und daher ausdrücklich untersagt);
Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der NrEins.de-Websites an anderen Stellen;
jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der Infrastruktur der NrEins.de-Websites zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.

Der Werbepartner verpflichtet sich, nur Inhalte zu veröffentlichen, die der Werbung und dem Verkauf von Waren und Dienstleistungen über die NrEins.de-Websites dienen. Der Missbrauch als Plattform für private oder politische Inhalte ist unzulässig und kann zur sofortigen Sperrung führen. Weitere Schadensersatzansprüche bleiben vorbehalten.

Werden Rechte Dritter verletzt oder gegen gesetzliche Regeln verstoßen, wird der Werbepartner das vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Verhalten nach Aufforderung sofort einstellen. Bei fortlaufendem Pflichtverstoß erfolgt durch NrEins AG eine kostenpflichtige Herstellung des eingeforderten Rechtes.

Es ist dem Werbepartner untersagt, pornografische, gewaltverherrlichende oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden und solche - oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende - Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben. Es ist untersagt, Nutzer unzumutbar zu belästigen (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb), gesetzlich geschützte Inhalte (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) zu verwenden, bzw. derart geschützte Waren und Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben ohne dazu berechtigt zu sein. Unzulässig sind wettbewerbswidrige Handlungen und progressive Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme). Im Falle von Verletzung der Rechte Dritter ist der Werbepartner haftbar.

Der Werbepartner stellt die NrEins AG von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen die NrEins AG wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Werbepartner auf den NrEins.de-Websites eingestellten Inhalte geltend machen. Der Werbepartner übernimmt alle der NrEins AG aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von der NrEins AG bleiben unberührt. Dem Werbepartner steht das Recht zu, nachzuweisen, dass der NrEins AG tatsächlich geringere Kosten entstanden sind.

4. Besondere Regeln für Vereine etc.

Vereinen und anderen nicht gewerblichen Vereinigungen und Organisationen kann die NrEins AG kostenfrei Nutzerrechte einräumen, die Veröffentlichungen von Nachrichten und Bekanntgaben von Veranstaltungen ermöglichen. Für diese Nutzung gelten alle Regeln dieser AGB entsprechend.

5. Haftung der NrEins AG

Die NrEins AG haftet nicht für die Angebote und Beschreibungen der Werbepartner und für den Zustand von Waren. Der Haftungsausschluss gilt auch bei Nichtlieferung, bzw. Nichtbezahlung. Im Garantiefall ist ausschließlich der Werbepartner zuständig.

Die Haftung der NrEins AG, seiner gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht für die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Schadensersatz-ansprüche, die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt worden ist. In diesem Fall sind Schadensersatzansprüche der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.

6. Datenschutz & Geheimhaltung

Aus Sicherheitsgründen werden bei jedem Login die IP-Adresse sowie die Browserkennung gespeichert. Diese - sowie bekannte Adressdaten - dürfen von der NrEins AG im Falle nicht bezahlter bzw. gelieferter Waren an den Geschädigten bzw. dessen Anwalt weitergegeben werden. Sämtliche von Kunden erhobenen Daten werden vertraulich behandelt und auf Wunsch wieder gelöscht. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und ausschließlich zur Ausführung des Auftrages an den Kunden bzw. Werbepartner weitergeleitet. Personenbezogene Daten dürfen nur mit Einwilligung der betreffenden Person gespeichert und weiterverarbeitet werden. Durch Bestätigen der Eingaben und online Absenden erklärt sich der Nutzer damit einverstanden.

7. Änderungen der AGB

Die NrEins AG behält sich vor, diese AGB – falls erforderlich - jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den registrierten Nutzern und Werbepartnern per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Stimmt der Nutzer oder Werbepartner den geänderten AGB nicht bis zum Inkrafttreten erneut zu, wird er bis zum Zeitpunkt der Zustimmung gesperrt. Die NrEins AG wird in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.

8. Schlussbestimmungen

Sofern eine der genannten Bestimmungen rechtlich unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die nichtige oder undurchführbare Regelung ist durch eine neue Regelung zu ersetzen, die dem Vertragszweck am nächsten kommt. Sollte dazu eine Einigung nicht möglich sein, kann die IHK in Chemnitz als Schiedsstelle angerufen werden. Als Gerichtsstand ist Rochlitz vereinbart.