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Allgemeine Geschäftsbedingungen für das Portal NrEins.de der NrEins.de AG
Stand: 19.10.2011

 

1 Einleitung

NrEins.de - das Onlineportal (nachfolgend NrEins.de genannt) ist ein Marktplatz, auf dem von den Mitgliedern Waren und Leistungen aller Art angeboten, vertrieben und erworben werden können, sofern deren Angebot, Vertrieb oder Erwerb nicht gegen gesetzliche Vorschriften, diese AGB oder die NrEins.de-Grundsätze verstößt.
NrEins.de bewirbt die angebotenen Artikel durch unterschiedliche Maßnahmen, insbesondere durch Einbindung auf anderen Websites und Werbung für Angebote durch Hinweise in E-Mails.
NrEins.de bietet selbst keine Artikel an und wird selbst nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Mitgliedern dieses Marktplatzes geschlossenen Verträge. Auch die Erfüllung dieser über die NrEins.de-Website geschlossenen Verträge erfolgt ausschließlich zwischen den Mitgliedern.

2 Anwendungsbereich

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche zwischen NrEins.de und den Nutzern geschlossenen Verträge als verbindlich vereinbart, sofern nichts anderes gegenseitig schriftlich vereinbart wurde oder gesetzlich vorgeschrieben ist.

3 Leistungen / Angebote

Das NrEins.de-Portal bieten Nutzern mehrere Nutzungsvarianten an:

  1. Nutzung des Portals für Online-Einkäufe mit Rückvergütung,
  2. allgemeine redaktionelle Informationen und Produktrecherchen,
  3. eigenes Angebot als kostenlose Visitenkarte oder kostenpflichtige eigene, selbstgestaltbare Homepage mit und ohne Webshop (nachfolgend Akzeptanzstelle genannt),
  4. Goldsparkarte für zusätzliche Leistungen beim offline- und online-Einkauf und Inanspruchnahme spezieller Dienstleistungen.

Voraussetzung für eine Rückvergütung sowie die Inanspruchnahme der mit der Goldsparkarte verbundenen Leistungen ist eine Registrierung.

4 Kündigung und Widerruf für Verbraucher

Sofern Sie sich bei NrEins.de zu einem Zweck registrieren, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für Sie als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch) folgende Bestimmungen.

  1. NrEins.de bietet selbst keine Artikel an und wird bei evtl. Verkäufen oder der Bestellungen von Dienstleistungen nicht Vertragspartner. Ein Vertrag wird ausschließlich zwischen den Shop-/ Akzeptanzstellenpartnern und NrEins.de-Nutzern geschlossenen. Auch die Erfüllung der vorgenannten, über das NrEins.de Portal geschlossenen Verträge erfolgt ausschließlich zwischen den Partnern und NrEins.de-Nutzern.
    Es gelten für NrEins.de-Nutzer daher die Widerrufsbedingungen der jeweiligen Shopbetreiber bzw. Akzeptanzstellenpartner, mit denen der NrEins.de-Nutzer einen Vertrag abschließen.
  2. Die Teilnahme zur Nutzung der NrEins.de Plattform gilt unbefristet.
  3. Sie können Ihre Teilnahme am NrEins.de Portal jederzeit ohne Angaben von Gründen durch Löschung Ihres Nutzer-Accounts ordentlich kündigen.
  4. NrEins.de hat das Recht, die Teilnahme mit einer Frist von 3 Monaten ordentlich zu kündigen und den Nutzer-Account aufzulösen.
  5. NrEins.de behält sich das Recht vor, inaktive Nutzer-Accounts zu löschen.
    Ein Account gilt als inaktiv, wenn sich der Nutzer über einen Zeitraum von mehr als 12 Monaten nicht auf dem NrEins.de Portal angemeldet hat.
  6. Vor Löschung eines inaktiven Nutzer-Accounts wird NrEins.de den Nutzer über die im Nutzer Profil angegebene Email Adresse, anschreiben.
    Falls der Nutzer einer Löschung nicht innerhalb einer Frist von 6 Monaten widerspricht oder Aktionen über seinen NrEins.de Nutzer-Account vornimmt, kann der Nutzer-Account gelöscht werden.
  7. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für eine außerordentliche Kündigung durch NrEins.de liegt vor, wenn
    1. ein Nutzer unter Angabe verschiedener Namen und/oder E-Mail-Anschriften mehrfach im NrEins.de Portal registriert ist.
    2. ein Nutzer die Dienste von NrEins.de stört, diese missbräuchlich nutzt oder manipuliert. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt, beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, NrEins.de-Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen. Es ist dem NrEins.de-Nutzer weiterhin untersagt, pornografische, gewaltverherrlichende oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische, gewaltverherrlichende oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten, zu verbreiten oder zu vertreiben. Es ist untersagt, andere Nutzer unzumutbar zu belästigen (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG), gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme).
    3. ein Nutzer die Löschung seiner Daten verlangt.
    4. ein Nutzer der Datenschutzerklärung nicht zustimmt oder die Zustimmung zu dieser widerruft.
    5. ein Nutzer in sonstiger Weise gegen die AGB der NrEins.de verstößt.
    6. ein Nutzer sonstige Pflichten der NrEins.de AGB fortgesetzt und / oder schwerwiegend verletzt und eine Fortsetzung des Vertrages für NrEins.de deshalb nicht zumutbar ist.
  8. NrEins.de ist berechtigt, bei Kündigung des Nutzer-Accounts die E-mail Adresse sowie das Passwort des Nutzers zu deaktivieren und sämtliche Daten, die der Nutzer an NrEins.de übermittelt hat, zu löschen. NrEins.de ist hierzu verpflichtet, sofern NrEins.de diese Daten nicht weiterhin für Abrechnungs- oder Nachweiszwecke benötigt.

5 Kosten

  1. Die Nutzung von NrEins.de im Sinne von Punkt 3a) ist für Verbraucher kostenlos.
  2. Für Akzeptanzstellen gelten gesonderte AGB, die auch die Bestimmungen für kostenpflichtige Leistungen enthalten.
  3. Für die Goldsparkarte gelten ebenfalls gesonderte AGB.

6 Haftung

  1. NrEins.de haftet nicht für die Nichtlieferung / Nichtbezahlung von Waren. Im Falle von Nichterfüllung ist NrEins.de berechtigt, IP-Adresse sowie bekannte Adressdaten an den Geschädigten bzw. dessen rechtlichen Vertreter herauszugeben.
  2. NrEins.de haftet nicht für den Zustand der Waren. Im Garantiefall ist ausschließlich der Shopbetreiber bzw. der Hersteller zuständig.
  3. Die Nutzung der Informationen und Dienstleistungen geschieht auf eigenes Risiko. NrEins.de übernimmt keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der Inhalte und Daten.
  4. Die Haftung von NrEins.de, seiner gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht für die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten.
  5. NrEins.de haftet nicht für die Inhalte der Shopbetreiber. Im Falle von Verletzung der Rechte Dritter wird der Shopbetreiber haftbar gemacht.

7 Pflichten

  1. Der Käufer geht mit dem Abschluss des Bestellvorganges einen verbindlichen Vertrag mit dem Shopbetreiber ein. Der Käufer ist damit verpflichtet, die bestellten Waren anzunehmen. Ebenso ist der Shopbetreiber verpflichtet, die bestellten Waren auszuliefern.
  2. Der Shopbetreiber verpflichtet sich, nur Inhalte zu veröffentlichen, die dem Verkauf von Waren über NrEins.de dienen. Der Missbrauch von NrEins.de als Plattform für private Inhalte ist unzulässig und kann zur sofortigen Sperrung des Shops führen. Weitere Schadensersatzansprüche bleiben vorbehalten.

8 Datenschutz & Geheimhaltung

  1. Aus Sicherheitsgründen werden bei jedem Login die IP-Adresse sowie die Browserkennung gespeichert. Diese dürfen von NrEins.de im Falle nicht bezahlter bzw. gelieferter Waren an den Geschädigten bzw. dessen Anwalt weitergegeben werden.
  2. Sämtliche von Kunden erhobenen Daten werden vertraulich behandelt und auf Wunsch wieder gelöscht. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und ausschließlich zur Ausführung des Auftrages an den Kunden bzw. Shopbetreiber weitergeleitet.
  3. Nach dem Informations- und Kommunikationsdienstegesetz dürfen personenbezogene Daten nur mit Einwilligung der betreffenden Person gespeichert und weiterverarbeitet werden. Durch Bestätigen der Eingaben und online Absenden erklärt sich der Nutzer damit einverstanden.

9 Änderungen der AGB

NrEins.de behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Mitglied per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Stimmt das Mitglied den geänderten AGBs nicht bis zum Inkrafttreten erneut zu, wird das Mitglied bis zum Zeitpunkt der Zustimmung gesperrt. NrEins.de wird dem Mitglied in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.

10 Schlussbestimmungen

Sofern eine der genannten Bestimmungen rechtlich unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, die den Sinn und Zweck der unwirksamen am nächsten kommt. Dies gilt auch für eventuell vorhandene Reglungslücken.

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