"Wir stehen auf dem Rochlitzer Markt im Jahr 2022..."

Man hatte wohl etwas Angst, so richtig auf "Tuchfühlung" zu gehen mit den Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl: Die ersten Reihen blieben leer beim heutigen Leserforum der Freien Presse. Trotzdem war das Bürgerhaus in Rochlitz insgesamt gut gefüllt, das Interesse an den 5 Kandidaten war groß. Genauso wie die "Tuchfühlung" körperlich fehlte, fehlte sie auch bei den Fragen und dazugehörigen Antworten. So richtig nah kam man an die vier Männer und eine Frau bzw. deren Visionen nicht heran. Sicher ist dies auch schwer bei fünf Kandidaten, die zu jedem Thema die Möglichkeit erhalten müssen, ihr Statement abzugeben - trotzdem war nicht jeder Besucher am Ende des Abends zufrieden, auch jetzt ist für viele noch nicht ganz klar, hinter welchem Namen am 07. Juni das Kreuz gesetzt wird.

Wir haben die wichtigsten Punkte und Statements für Sie festgehalten. Los ging es mit Fragen der Moderatoren Grit Baldauf und Alexander Christoph (beide Freie Presse). Alle Stellungnahmen sind lediglich inhaltlich in den eigenen Worten der NrEins.de-Redaktion wiedergegeben und basieren ausschließlich auf den Aussagen, die am 22.05. von den Kandidaten getroffen wurden (weder davor noch danach):

Erstes Thema war die Zukunft der Alten Brauerei im Stadtzentrum, die schon seit Jahren die Köpfe beschäftigt und Gemüter bewegt. Wie wollen die einzelnen Kandidaten im Fall ihrer Wahl hiermit verfahren?

Sven Merbeth (Die Linke): Der historische Stadtkern muss erhalten werden. Denkbar wäre, wieder mit Rossmann ins Gespräch zu kommen und die vorhandenen Probleme mit der Denkmalbehörde sachlich zu besprechen und nach Lösungen zu suchen. Außerdem können bzw. Bibliotheken und ein soziokulturelles Zentrum entstehen. In der alten Brauerei kann man sich treffen und auch generationenübergreifend zusammenkommen.

Frank Dehne (Einzelkandidat): Es ist schwer, ohne entsprechende Vorbereitung korrekte und belastbare Aussagen hierzu zu treffen. Erst muss geklärt werden, welche Gelder zur Verfügung stehen, dann könnten z.B. Existenzgründer angesiedelt werden oder Restaurants.

Sven Krause (Einzelkandidat): Bereits 2004 gab es einen Förderverein, der sich mit der Zukunft der alten Brauerei befasste. Es wurde ein Konzept entwickelt, mit dessen Hilfe die alte Brauerei nachhaltig für die Stadt hätte nutzbar gemacht werden sollen. Der ehemalige Eigentümer sowie Kulturschaffende aus ganz Deutschland waren involviert. Dieses Konzept war gut und könnte jederzeit reaktiviert und umgesetzt werden. Auch die Diakonie hatte bereits vor Jahren Pläne, die alte Brauerei zu nutzen - dann hätten wir das Problem heute nicht.

Kerstin Arndt (FDP): Es gibt oder gab insgesamt schon 10 Interessenten für die alte Brauerei. Bisher sind alle gescheitert, was vor allem mit der komplizierten Beschaffenheit dieser Brache zu tun hat (bspw. die Keller). Auch der Denkmalschutz muss beachtet werden. Beides hat dazu geführt, dass die meisten Projekte am Geld gescheitert sind. Nichtsdestotrotz herrscht hier kein Stillstand, sondern wir sind in einem permanenten Entwicklungsprozess, der natürlich auch fortgeführt werden wird. Durch Maßnahmen wie den derzeitigen Abriss soll das Objekt für Investoren attraktiver werden.

Dr. Martin Grzelkowski (CDU): Wichtig ist, dass ein fußläufiger Weg zwischen Markt und Mulde hergestellt wird. Das muss bei der Konzipierung bedacht werden. Ansonsten sollte man alternative Möglichkeiten für die Keller überdenken. Dort könnten z.B. Proberäume eingerichtet werden. Natürlich kann direkt über den Kellern nichts gebaut werden - hier könnte eine Freifläche zur Begegnungsstätte existieren. Denkbar ist auch ein Mehrgenerationenhaus oder/ und Hotel - das war schon einmal geplant und ist weiterhin möglich. Die Hauptsache ist in jedem Fall, dass geprüft wird, was für die Stadt das beste ist, was sie wirklich braucht.

Als zweites ging es um das Krankenhaus, das in den vergangenen Monaten und inzwischen schon Jahren eines der meistbetrachtetesten Themen in Rochlitz war. Hier zunächst die Frage an die amtierende OB, was dort als Bürgermeister überhaupt noch getan werden kann und schließlich in die Runde: Wie geht es weiter?

Kerstin Arndt (FDP): Die Entscheidung ist, so wie sie ist, gefallen und der Kreistag hat das Konzept trotz der 10.000 Unterschriften bestätigt. Daran lässt sich nicht rütteln, auch wenn wir im Vorfeld natürlich alles versucht haben, was in unserer Macht stand. Jetzt ist es vor allem wichtig, aufzupassen, dass es nicht noch schlimmer wird. Es kann sein, dass in Zukunft noch die eine oder andere Folgeentscheidung fallen soll, die dem Konzept entgegen steht und Rochlitz noch mehr schwächt, mit Begründungen wie: "Das war im Vorfeld noch nicht absehbar, ist in der laufenden Entwicklung aber nicht zu ändern" oder ähnlichem. Da können und müssen wir uns weiter einsetzen, um wenigstens den Ist-Stand des Konzeptes zu erhalten.

Sven Merbeth (Die Linke): Zuallererst würde ich Klarheit für die Bürger einfordern und schaffen! Mit Herrn Irmer würde ich "Tacheles" reden! Sven Merbeth zeigte diverse Unstimmigkeiten in den Aussagen und Konzepten und Aussagen der Krankenhausleitung auf, z.B. in Bezug auf überregionale Planungen, die der angeblichen Schaffung einer Geriatrieabteilung entgegen stehen usw. Aufgrund dieser Widersprüche geht er davon aus, dass es sich beim aktuellen Ergebnis um eine "Mogelpackung" handelt und damit möchte er Herrn Irmer konfrontieren und so Klarheit für Rochlitz schaffen. Die Absicherung der kommunalen Grundversorgung liegt ihm sehr am Herzen.

Frank Dehne (Einzelkandidat): "Rumzuspekulieren" bringt nichts. Er geht davon aus, dass mit dem aktuell vorliegenden Konzept Aktiengesellschaften "Tür und Tor" geöffnet wird. Um alle Zusammenhänge zu erläutern, müsste er zu weit ausholen - er ist sich aber sicher, dass langfristig um einen Verkauf geht, die "Sana Kliniken AG" steht bereits im Hintergrund bereit. Dem Zugrunde legt er z.B., dass bereits Briefe an Mitarbeiter mit dem Sana-Stempel verschickt wurden. Als Ausweg sieht er bspw. einen Kontakt zum Landesrechnungshof. Dieser müsste prüfen, ob die Gelder, die in MW freigegeben sind unter der Voraussetzung, dass die entsprechenden Voraussetzungen in Rochlitz bereits vorhanden und in bestem Zustand sind, überhaupt rechtens sind. Außerdem könnten dem Geschäftsführer und dem Landrat das Misstrauen ausgesprochen werden. Bei 10.000 Unterschriften gegen das Konzept sei es außerdem unmöglich (vor allem aus demokratischer Sicht), dass 100% des Kreistages dafür sprechen. Zusätzlich muss öffentlicher Druck ausgeübt werden.

Sven Krause (Einzelkandidat): Es muss bedacht werden, dass von diesen Einschnitten nicht nur Rochlitz, sondern die ganze Region betroffen ist. Herr Irmer sollte bereits mit all diesen Themen im Stadtrat konfrontiert werden, bezieht sich jedoch immer auf den Aufsichtsrat. Dieser verweist wiederum auf Herrn Irmer. Dieser Weg ist also schwer. Die Frankenberger waren "laut", er war mit Fr. Arndt und Hrn. Dr. Grzelkowski im Kreistag dabei - und: es interssiert die Kreisräte einfach nicht! Der Landkreis ist so groß, dass die Belange unserer Region bei den anderen nicht durchdringen. Man muss nun also von innen heraus, aus der Stadt, bspw. mit der Kassenärztlichen Vereinigung, nach alternativen Wegen suchen. Es gibt ja 3 Mediziner im Stadtrat, die können mit ihrem Know How diesen Prozess unterstützen, wichtig ist aber ein Vorschuss der Stadt.

Dr. Martin Grzelkowski (CDU): Dr. Martin Grzelkowski hat sich bereits vor 3 Jahren mit der Problematik des Krankenhauses beschäftigt. Es gab z.B. frühzeitig eine Arbeitsgruppe, die Konzepte zur Sicherung der Einnahmen entwickelt hat. Auch aus Reihen der Mitarbeiter gab es Ansätze, diese wurden jedoch alle nicht beachtet. Alle Ansätze wie von Fr. Arndt und Hrn. Krause geschildert wurden abgeschmettert. Er geht also davon aus, dass von Landrat Uhlig nichts zu erwarten ist, sodass man auf seinen Nachfolger warten muss. Sollte es Mathias Damm werden, ist das natürlich der ehemalige OB der Stadt, in die das Krankenhaus gerade abwandert. Aber Mathias Damm als Landrat ist etwas anderes als Mathias Damm als Bürgermeister. Deswegen sollte man die Wahl abwarten und dann neue Gespräche beginnen. Wichtig ist, nicht zu viel Lärm zu machen, da sich dann die Fronten verhärten, sondern einen vernünftigen Diskussionprozess zu erhalten.

Das dritte Thema umfasste einen weiten Bogen von Innenstadtbelebung über Wirtschaftsförderung bis zur Familienfreundlichkeit. Unterm Strich ging es um die Frage: Wie werden Sie im Falle Ihrer Wahl dafür sorgen, dass Rochlitz attraktiv bleibt bzw. noch schöner wird?

Sven Krause (Einzelkandidat): Der OB kann erstmal nicht selber mehr Leute anstellen. Er kann aber die Grundbedingungen besser gestalten. Dazu gehört z.B., die Steuern zu senken, Grundstücke zur Verfügung zu stellen und die Innenstadt zu stärken. Es ist wichtig, dass diese belebt wird, und dann kann es nicht sein, dass eine Standgebühr erhebt wird, wenn man Tische und Stühle rausstellt. Kleinliche Gebühren müssen abgeschaffen werden. Außerdem könnte ein Zweckverband mit anderen Gemeinden geschaffen werden, da die Gewerbeflächen in Rochlitz begrenzt sind. So kann man sich gegenseitig unterstützen - es gab dazu auch schon Initiativen, der Stand ist aber unbekannt und es muss wiederbelebt werden.

Sven Merbeth (Die Linke): Die Stadt muss einfach attraktiv sein. Wichtig sind die weichen Standortfaktoren. So muss ein Wohlfühlfaktor für die Mitarbeiter geschaffen werden - dann kommen die Unternehmen auch. Außerdem sind 50.000 Touristen jedes Jahr in Rochlitz - die müssen IN die Stadt kommen und hier etwas Attraktives vorfinden.

Kerstin Arndt (FDP): Man darf das nicht immer alles so negativ betrachten! Die Innenstadt lebt von ihren Händlern und Bürgern und: "Wir haben eine lebendige Innenstadt!". Händler ergreifen eigenständig die Initiative, man denke nur an den Händlerherbst, der schon einige Jahre in Folge große Erfolge feiert. Auch gibt es eine große Vielfalt an Branchen rund um dne Markt. An den Wochenenden und an den Nachmittagen ist die Stadt gut besucht, es gibt Unternehmen, die Tische rausstellen, und es sitzen immer Leute daran. Sie selbst lebt in der Innenstadt und kann sich jeden Tag davon überzeugen (...außer vielleicht Mittwochnachmittag...). Natürlich kann man verbessern, aber man muss das Gute auch so sehen und erhalten. Die Abgaben werden geprüft, aber sie sind bisher eben auch gut genutzt worden: Für Blumenampeln, für die Straßenreinigung, die Mülleimer sind immer pünktlich geleert und die Stadt sieht einfach gut aus.

Frank Dehne (Einzelkandidat): Die vielen Schlossgäste, die regelmäßig nach Rochlitz kommen, müssen in die Stadt geführt und vor allem auch mal für mehrere Tage dort gehalten werden. Hotels siedeln sich dann bei Bedarf ganz von alleine an. Dazu muss ein Tourismuskonzept mit anderen Städten erstellt werden, bei dem man auch mal über die eigene Stadtgrenze hinweg sieht. Rochlitz könnte z.B. ein Startpunkt sein, um die ganze Region zu erkunden. Für das Gewerbe ist es wichtig, dass Bauanträge schnell bearbeitet werden, Flächen zur Verfügung stehen und dass bürokratische Hürden einfacher genommen werden können. Die Stadtverwaltung muss sich da mehr als Dienstleister sehen, die hilft - Gewerbetreibende dürfen keine Bittsteller sein. Es sind häufig Kleinigkeiten, die viel aus machen. Große Gewerbegebiete sieht er vorläufig als Träumerei, die erst im zweiten Schritt angegangen werden.

Dr. Martin Grzelkowski (CDU): An sonnigen Wochenenden haben wir tatsächlich einen schönen, vollen Markt. Auch laut diverser Strategien ist der Tagestourismus vorläufig die Leitlinie für unsere Region. Das muss gefördert werden. Was das Gewerbegebiet angeht, soll das Projekt "Gewerbegebiet Grüne Tanne" wieder aktiviert werden, das schon in Planung war. Bereits innerhalb der ersten 100 Tage möchte er einen Wirtschaftsstammtisch auf Initiative der Stadt ins Leben rufen, der sich dann regelmäßig trifft. Außerdem wurden bereits diverse Organisationen angesprochen, die unterstützen würden. Wichtig sind dabei auch Themen wie die Nachfolgeregelung. Dafür gibt es Unterstützung z.B. in Form von Seminaren. Erst soll sich um die Leute gekümmert werden, die schon hier sind, dann geht es darum, neue anzusprechen. Eine Maßnahme dazu könnte z.B. sein, die KiTa-Zeiten an die Bedürfnisse der Rochlitzer anzupassen.

Damit war der Fragenteil der Freien Presse beendet. Es folgten diverse Fragen aus dem Publikum. Zuerst waren KNACKPUNKTE gefordert, kurz auf den Punkt gebracht, worum es den Kandidaten denn nun genau geht.

Sven Merbeth (Die Linke): 

- Professionelle Stadtverwaltung

- ein "Concierge" für Rochlitz - ein Manager, der sich um Event, Kultur und Wirtschaft kümmert

Dr. Martin Grzelkowski (CDU):

- Wirtschaftsförderung

- Familienförderung

Sven Krause (Einzelkandidat):

- Wirtschaftsförderung

- Absicherung von kulturellen Einrichtungen (zu denen er auch Kirchen zählt), vor allem auch in Randzonen (Clemens-Pfau-Platz darf z.B. nicht vergessen werden)

Frank Dehne (Einzelkandidat):

- Tourismus + Wirtschaft

- Verwaltung - bürgernah und transparent

Kerstin Arndt (FDP):

- Wirtschaft stärken

- hohe Lebensqualität für alle Generationen sichern

Im Anschluss folgten noch einige Fragen, teilweise waren die Flyer der Kandidaten genau analysiert worden. Unter anderem wurden Einzelkandidaten befragt, woher z.B. das Geld für die Vorhaben kommen soll (Sven Merbeth - ist vorhanden laut Aussage) bzw. wie die gesundheitliche Versorgung sichergestellt werden soll (Dr. Martin Grzelkowski - ist durch seine Vorarbeit aus den letzten Jahren sichergestellt). Zwischenzeitlich kam Leben in die Diskussion, als es um das Privatleben des Kandidaten Sven Merbeth ging, der souverän reagierte, auch seine Fragestellerin sicherte sich einige Lacher. Am Ende wurde es noch einmal ernst, die treffende Abschlussfrage kam aus dem Publikum: Stellt euch vor, wir sind im Jahr 2022 - wie sieht Rochlitz aus, was habt ihr in den zurückliegenden sieben Jahren erreicht?

Dr. Martin Grzelkowski (CDU): Wir stehen auf dem Marktplatz. In der alten Brauerei gibt es eine KiTa und ein betreutes Wohnen. Ein Gewerbegebiet sit entstanden, auf dem Markt sitzen viele Leute, sie tragen ein Lächeln im Gesicht, glauben an sich und ihre Stadt und erreichen ihre Ziele.

Kerstin Arndt (FDP): Rochlitz ist größer, hat sich mit Wechselburg zusammengeschlossen und vielleicht schaut man inzwischne Richtung Penig oder Geringswalde. Rochlitz ist nach wie vor finanziell gut ausgestattet, ist eine tolle Stadt mit einem aktiven Leben in der Stadt und den Gemeinden. Die Wirtschaft wird aktiv gefördert gemeinsam mit den Händlern, Unternehmern und dem Wirtschaftsausschuss.

Frank Dehne (Einzelkandidat): Die Wirtschaft und der Tourismus sind gestärkt, vor allem durch einen Großraumtourismus. Das Altenheim ist noch gemeinnützig, die Schulen sind alle noch vorhanden und das berufliche Schulzentrum ist voll. Die Menschen fühlen sich wohl und sind stolz auf unser Rochlitz.

Sven Merbeth (Die Linke): Die Rochlitzer identifizieren sich mit ihrer Stadt, sind aktiv in der politischen Mitwirkung. Es sind neue Familien in die Stadt gezogen und die historische Bausubstanz ist erhalten geblieben. Das Krankenhaus ist noch da und die Berufsschule wird noch betrieben. Rochlitz ist immer noch eine Perle und wird als solche wahrgenommen, vor allem bei verschiedenen Events, die etabliert sind.

Sven Krause (Einzelkandidat): Die Stadt ist belebt, die weichen Standortfaktoren stimmen und sind nach oben gegangen. Der Tourismus ist entwickelt und Gäste wie Rochlitzer fühlen sich wohl.

Im Anschluss an die Diskussion beschwerte sich ein Besucher bei den Kandidaten, die Randgebiete seien zu kurz gekommen. Dieser Vorwurf kann sicher nur begrenzt den Kandidaten gelten, da diese auf konkrete Fragen zu antworten hatten. Warum er die Chance verpasst hat, seine Frage ans Podium zu stellen, konnte der aufgebrachte Bürger leider nicht beantworten. Eventuell findet sich ja noch ein Weg, dieses tatsächlich wichtige Thema zu klären.

Fürs Erste bedanken wir uns bei der Freien Presse für die Durchführung des Leserforums, den Kandidaten für ihre Antworten und allen aktiven Rochlitzern, die dabei sein konnten, dafür, dass sie ihre Chance als Wähler nutzten, sich zu informieren und vor allem auch aktiv zu (hinter-)fragen. Die Wahl am 07. Juni bleibt spannend.